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Roman van Genabith
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Apple verstärkt seine Lobbyarbeit gegen ein britisches Gesetzesvorhaben, das die Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden vorsieht, was unter Umständen Zugriffe auf verschlüsselte Kommunikation erfordern würde. Der Tech-Riese ist nicht allein in diesem Bestreben; eine Vielzahl von Akteuren tritt gemeinsam gegen dieses Vorhaben ein.
Apple setzt sich zusammen mit anderen Technologieunternehmen gegen den britischen Investigatory Powers Act ein. Der umstrittene Gesetzestext sieht vor, dass Anbieter von Kommunikationsdiensten bei Bedarf durch staatliche Sicherheitsorgane ihre Dienste entschlüsseln müssen. Ein solcher Eingriff würde eine grundlegende Änderung der gegenwärtig starken Verschlüsselungsstandards bedeuten.
TechUK fordert Dialog zur geplanten Gesetzgebung
In einem Brief forderte der britische Technologieverband TechUK, dem zahlreiche namhafte Technologiefirmen angehören, ein Treffen mit der Regierung, um über das Gesetz zu verhandeln. Der Entwurf könnte Firmen in eine Position bringen, gegen die Gesetze ihrer Heimatländer zu handeln. Trotz der Kritik aus den USA an starker Verschlüsselung in der Vergangenheit ist das Argument gegen das geplante britische Gesetz im aktuellen Kontext durchaus berechtigt.
Fokus auf wirtschaftliche Bedeutung
Die Technologiekonzerne, darunter Apple, bringen zusätzlich ein wichtiges wirtschaftliches Argument ein: Sollte der Investigatory Powers Act in der gegenwärtigen Fassung umgesetzt werden, könnte dies namhafte Unternehmen dazu veranlassen, ihre Investitionen in Großbritannien zurückzuschrauben.
In einer Zeit, in der die britische Wirtschaft mit Herausforderungen kämpft und der Zustrom ausländischer Direktinvestitionen nach dem Brexit stockt, könnte dieser Aspekt besonders schmerzhaft sein.
Zu den Mitgliedern von TechUK gehören Schwergewichte wie Adobe, Amazon, Google und Microsoft, auch die US-Botschaft in London ist in den politischen Prozess involviert, was die Angelegenheit zu einer diplomatisch heiklen macht.
