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Patentstreit: Apple will Masimo-Patente nicht lizenzieren

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Patentstreit: Apple will Masimo-Patente nicht lizenzieren
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Apple hält in der Auseinandersetzung über die Verletzung von Masimo-Patenten, die Technologien zur Messung des Blutsauerstoffgehalts betreffen, an seiner festen Position fest. CEO Tim Cook hat klargestellt, dass das Unternehmen nicht die Absicht hat, Lizenzen für die betroffenen Patente zu erwerben. Diese Feststellung erfolgte in Reaktion auf Urteile von US-Gerichten und der International Trade Commission (ITC), welche besagen, dass Apple Patente des Gesundheitsausrüstungsanbieters verletzt hat.

Die Aussage von Cook, die in Medienberichten nach Veröffentlichung der Quartalsergebnisse für das erste Quartal kursierte, verdeutlicht, dass Apple entschlossen ist, den rechtlichen Disput weiterhin zu bekämpfen, anstatt eine Lizenzierung der Patente zu erwägen und damit einen Ausgleich zu suchen.

Statt einer Lizenznahme verfolgt Apple die Strategie, Einspruch gegen den Spruch der ITC zu erheben. Die Handelskommission hatte zuvor ein Verkaufsverbot für bestimmte Modelle der Apple Watch in den USA beschlossen, da diese die strittige Sauerstoffmessfunktion nutzen. Folglich musste Apple die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 kurzzeitig aus dem amerikanischen Markt zurückziehen.

Funktion zur Blutsauerstoffmessung in den USA bei Neugeräten derzeit deaktiviert

Nach der Entfernung dieser Modelle sind diese zwar im Apple Store wieder verfügbar, aber die fragliche Funktion ist deaktiviert. Sollte es jedoch zu einer gütlichen Einigung kommen oder ein Gerichtsbeschluss zugunsten Apples ergehen, könnte die Sauerstoffmessfunktion potenziell reaktiviert werden. In anderen Märkten außerhalb der USA ist das Feature weiterhin aktiv. Selbst in den USA ist die Funktion für Kunden, die ihre Apple Watch vor dem Verkaufsverbot gekauft hatten, weiterhin nutzbar.

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