Apple zahlt nun doch: 13 Milliarden Euro wird es Anfang 2018 an Irland überweisen, Steuernachzahlungen, die Cupertino nach Lesart der EU-Kommission schuldig geblieben ist.

Apple leistet Anfang kommenden Jahres eine gewaltige Steuerrückzahlung an Irland, doch der Sachverhalt ist kompliziert und noch lange nicht letztgültig geklärt. Apple soll nach dem Willen der EU-Kommission 13 Milliarden Euro an Irland überweisen, wie aus Medienberichten hervorgeht, entgangene Steuereinnahmen des irischen Staates, allein, Irland wollte lange überhaupt nichts von dem Geld sehen. Schließlich lenkte das Finanzministerium in Dublin ein. Die Milliarden sollen allerdings auf einem Treuhandkonto geparkt, möglicherweise in wenig riskante, festverzinsliche Wertpapiere angelegt werden, so lange die Angelegenheit noch der Klärung bedarf.

Irisches Wirtschaftswunder in Gefahr

Die Kommission möchte vor dem Europäischen Gerichtshof klären lassen, ob Apple von der irischen Regierung unzulässige Steuervergünstigungen gewährt worden sind. Die Interpretation der EU-Richtlinien ist dabei nicht unmäßig schwierig. Doch auf der grünen Insel hat man begründete Sorgen, die mit dem Prozess einhergehen.

Apple in Irland

Wenn hier mit Apple ein Präzedenzfall entsteht, würden vermutlich auch die übrigen transnationalen Konzerne ihr Engagement in Irland überdenken: Facebook, Microsoft und Google, all diese Unternehmen lassen ihr Europageschäft über Irland laufen, was Arbeitsplätze und Einnahmen schafft. All das ist in Gefahr, wenn das passiert, was nicht nur die EU so vehement fordert: Dass Gewinne in den Ländern versteuert werden, in denen sie erzielt werden. Zuletzt hatte Apple bereits diverse Tochterunternehmen auf die britischen Kanalinseln verlagert, wo der Unternehmenssteuersatz bei genau Null liegt, wie aus den Paradise Papers hervorgegangen war. Wie die Geschichte letztlich ausgeht, wird sich vor Gericht klären.

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