Einmal mehr steht TikTok in den USA im Zentrum einer möglichen regulatorischen Maßnahme. Ein im Kongress mit Unterstützung beider großen Parteien verabschiedetes Gesetz könnte die Video-Plattform vor große Herausforderungen stellen. Die Gesetzesvorlage, die weitgehend auf den Einfluss von TikTok abzielt, verlangt, dass Bytedance, das chinesische Unternehmen hinter TikTok, die App in den USA verkaufen muss, um einem möglichen Verbot zu entgehen. Die Bestätigung durch den Senat steht allerdings noch aus.

Die politischen Kräfte in Washington sind sich parteiübergreifend einig, dass TikTok eine potenzielle Bedrohung für die Jugend im Land darstellt. Dennoch könnte es eine Weile dauern, bis sich die rechtlichen Aspekte klären. Einige Verfassungsrechtler der USA bezweifeln die verfassungsmäßige Zulässigkeit der eingebrachten und vom Kongress verabschiedeten Vorlage und weisen auf mögliche Konflikte mit dem verfassungsmäßigen Recht auf freie Meinungsäußerung hin. Deshalb sind ähnliche Bemühungen in einzelnen Bundesstaaten bisher ins Stocken geraten.

Abstimmungsverhalten im Senat ist völlig ungewiss

In der Zwischenzeit findet sich das Repräsentantenhaus inmitten einer Welle von Einsprüchen wieder, die vor allem von jungen Nutzern eingereicht wurden und die gegen ein mögliches Verbot von TikTok Stellung beziehen, teilweise mit sehr deutlichen Worten. Ob der Senat als nächstes Gremium der Gesetzgebung dem Entwurf ebenfalls zustimmten wird, ist noch nicht abzusehen, da die Mehrheitsverhältnisse dort weniger deutlich sind. Wie wir in einer früheren Meldung berichtet hatten, ist TikTok nicht nur in den USA Gegenstand kontroverser Debatten. Auch in Europa wurde nun eine Prüfung durch die EU-Kommission eingeleitet. Der Grund: Die Video-App könnte zu wenig gegen mögliche Suchtgefährdungen jugendlicher Nutzer unternommen haben.

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