US-Präsident Obama hat sich nach langem Schweigen jüngst erstmals zum brodelnden Verschlüsselungsstreit zwischen Apple, dem FBI und seinem Justizminister geäußert. Er sucht den Ausgleich, mit zweifelhafter Nachhaltigkeit.

Im Grunde lässt sich die Position Obamas mit wenigen Worten zusammenfassen: Apple und co. mögen eine Hintertür in ihre Software einbauen, die ausgewählten Behörden zur Verfügung steht. Auf die offensichtlichen Probleme von Missbrauch bis unkontrollierte Weitergabe dieses Know-hows sei an dieser Stelle nicht weiter eingegangen, da dieser Aspekt von uns und einschlägigen Branchenmedien bereits zu Genüge dargelegt wurde.

Wenn es keinen Kompromiss gibt, kommt die große Keule

In Obamas Worten schwang eine hintergründige Drohung mit: Wenn die Verschlüsselungsbefürworter auf 100%ige Verschlüsselung ohne jedes Zugeständnis bestehen, hätten wir eine Blackbox, die nicht dem Gleichgewicht entspricht, dass wir die letzten 300 Jahre hatten. Dann würden Smartphones mit einem ungesunden Fetisch aufgeladen und der Gesetzgeber könnte mit eindeutigen Gesetzen antworten müssen, die die Sicherheit aller Bürger auf Kosten einer eingeschränkteren Privatsphäre stärkt. Auf der SXSW-Konferenz, auf der Obama als Redner sprach, äußerte er zugleich Verständnis für besorgte Bürger. Wir wollen keine Schnüffelei auf privaten Smartphones, sagte der Friedensnobelpreisträger.

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