TikTok steht in den USA nun erneut vor dem Aus: Der oberste Gerichtshof lehnte es ab, sich mit einer Klage gegen das Verbot durch ein US-Bundesgesetz zu befassen. Die Plattform ist damit ab Sonntag in den USA zwar verboten, dürfte aber dennoch nicht umgehend verschwinden.

Im Streit um TikTok in den USA hat die Plattform einen weiteren Rückschlag hinnehmen müssen. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten wies eine Klage von TikToks Mutterkonzern ByteDance ab. Das Gericht entschied, dass das US-Gesetz, das ein Verkaufszwang für TikToks US-Geschäft vorsieht, nicht gegen das verfassungsmäßige Recht auf Redefreiheit verstoße.

TikTok steht unter Spionageverdacht, da die Plattform der chinesischen Regierung nahe stehen soll. ByteDance muss dem Gesetz zufolge das US-Geschäft von TikTok bis Sonntag verkaufen, andernfalls droht eine landesweite Sperre der App. Rund 170 Millionen Nutzer – fast die Hälfte der US-Bevölkerung – wären davon betroffen.

Aufschub für TikTok möglich

Sowohl die aktuelle Regierung als auch der zukünftige Präsident Donald Trump deuteten an, dass TikTok einen Aufschub erhalten könnte. „Amerikaner sollten nicht erwarten, dass TikTok am Sonntag plötzlich verschwindet“, sagte ein Regierungsvertreter anonym gegenüber NBC. Auch das Weiße Haus ließ durchblicken, dass die Umsetzung des Gesetzes wohl in die Verantwortung der neuen Regierung fallen werde, die am Montag ins Amt tritt.

Bedingungen für eine Fristverlängerung

Laut Gesetz könnte der neue Präsident die Frist um drei Monate verlängern, sofern es vielversprechende Verkaufsverhandlungen gibt. ByteDance hat jedoch bisher jegliche Gespräche über eine Trennung von TikTok abgelehnt. Dennoch signalisierte das Weiße Haus, dass die TikTok-Debatte nicht die letzten Tage von Präsident Bidens Amtszeit dominieren solle.

Auch Trumps Team prüft Optionen, um TikTok weiter nutzbar zu halten. „Wir werden Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass TikTok nicht verschwindet“, sagte der designierte Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz gegenüber Fox News. Trump solle mehr Zeit erhalten, um einen möglichen Deal zu verhandeln.

Spionagevorwürfe und chinesischer Einfluss

TikTok gehört zum chinesischen Konzern ByteDance, der in den USA unter Verdacht steht, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben oder Einflusskampagnen über die Plattform zu organisieren. ByteDance weist diese Anschuldigungen zurück, betont jedoch, dass eine Abspaltung von TikTok technisch kaum umsetzbar sei. Zudem hat die chinesische Regierung die Weitergabe des TikTok-Algorithmus an ausländische Käufer ohne Genehmigung verboten, was die Situation zusätzlich kompliziert.

Laut einem Bericht des Branchendienstes The Information könnte TikTok am Sonntag die Plattform eigenständig abschalten, falls kein Verkauf zustande kommt. Ohne Zugriff auf Infrastruktur wie Rechenzentren würde die App schrittweise ihre Funktionsfähigkeit verlieren. 

TikTok betont, dass ByteDance mehrheitlich internationalen Investoren gehöre, sich aber aufgrund der Zentrale in Peking den dortigen Vorgaben unterwerfen müsse. Die Zukunft der Plattform in den USA bleibt vorerst ungewiss.

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