Eine Kartelluntersuchung gegen Apple in Großbritannien wurde vorerst eingestellt, allerdings nur aufgrund von Formfehlern. Es wird erwartet, dass ein neues Verfahren bald eingeleitet wird, da das Vereinigte Königreich die wesentlichen Bestimmungen des europäischen Digital Markets Act (DMA) in seine nationale Gesetzgebung übernommen hat. Das Ergebnis dürfte die Öffnung des App Stores und weiterer Ökosystembestandteile auch auf den britischen Inseln sein.

Die britische Wettbewerbsbehörde CMA hatte ihre Untersuchung gegen Apple vorläufig beendet, obwohl sie grundsätzlich von einem Verstoß gegen das britische Wettbewerbsrecht überzeugt war. Der Grund für die Einstellung lag darin, dass die Behörde eine entscheidende Verfahrensfrist versäumt hatte. Dennoch bleibt der Fall weiterhin brisant und ist keineswegs abgeschlossen.

Neues Verfahren wahrscheinlich

Die CMA hatte in ihrer Untersuchung zwei zentrale Punkte beleuchtet: Zum einen betrachtete sie Apples Weigerung, Cloud-Gaming-Dienste im App Store zuzulassen, als wettbewerbswidrig. Zum anderen kritisierte sie Apples Zwang zur Nutzung der WebKit-Browserengine, was Wettbewerber daran hindere, Browser mit einer deutlich besseren Performance und zusätzlichen Features anzubieten, die sich von Safari abheben. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass Apple schon bald erneut Gegenstand einer Untersuchung der Behörde sein wird.

Britische Gesetzgebung orientiert sich am DMA

Obwohl Apple vorerst einer Sanktion entgangen ist, wird erwartet, dass das Verfahren bald wieder aufgenommen wird. Der Grund dafür liegt in der Anpassung der britischen Gesetzgebung an den europäischen Digital Markets Act, der strenge Vorgaben zur Öffnung von Märkten für große Digitalkonzerne enthält. Diese Bestimmungen wurden in den britischen Digital Markets, Competition and Consumers Act integriert. Vor diesem Hintergrund wird spekuliert, dass die CMA ein neues Verfahren gegen Apple einleiten wird, berichtet Bloomberg.

Dieses neue Verfahren dürfte darauf abzielen, den App Store für Drittanbieter-Marktplätze zu öffnen und Sideloading zu ermöglichen, ähnlich wie es Apple bereits in den EU-Ländern umsetzen musste. Die Diskussionen zwischen Apple und der EU-Kommission über die Zulässigkeit der von Apple eingeführten Abgaben sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Zudem gibt es Berichte über fragwürdige Methoden, wie die Weigerung von Apple und Meta, ihre KI-Tools in die EU zu bringen, was von einigen Beobachtern als Druckmittel gegenüber Brüssel angesehen wird.

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