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Roman van Genabith
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Die Europäische Kommission hat ein zusätzliches Untersuchungsverfahren gegen die Social-Media-Plattform TikTok eingeleitet, diesmal mit dem Fokus auf mögliche Risiken für das geistige Wohl von Jugendlichen. Diese Untersuchung folgt auf ein früheres Vertragsverletzungsverfahren gegen das Unternehmen, welches im Februar eingeleitet wurde. Gleichzeitig sieht sich TikTok auch in den Vereinigten Staaten einer wachsenden Gegenwehr gegenüber.
Das jüngst angekündigte Verfahren der EU-Kommission gegen TikTok dreht sich speziell um Bedenken, die TikTok Life-Funktion könnte die psychische Gesundheit junger Nutzer gefährden. Sollte sich diese Annahme bestätigen, würde dies eine ernsthafte Missachtung europäischer Legislatur bedeuten. Dies ist jedoch nicht das einzige laufende Verfahren in Brüssel gegen das chinesisch beeinflusste Unternehmen.
TikTok wegen politischer Einflussnahme im Visier der Behörden
Bereits im vergangenen Monat hatte die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen TikTok eingeleitet, begründet durch eine US-Studie, welche nahelegte, dass TikToks Algorithmus bewusst Inhalte unterdrückt, die Chinas politischer Linie kritisch gegenüberstehen und im Gegenzug Beiträge bevorzugt, die neutral oder positiv gegenüber China sind. Hierbei wird ein Verstoß gegen den Digital Services Act (DSA) untersucht, erläuterte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Man habe aus Brüssel verlauten lassen, dass konkrete und belastende Hinweise für eine mögliche Rechtsverletzung vorlägen.
Der DSA verpflichtet Online-Plattformen aktiv gegen illegale Inhalte und Desinformation vorzugehen und ermöglicht es, Strafen bis zu 6% des weltweiten Jahresumsatzes des entsprechenden Unternehmens zu erheben. Darüber hinaus könnte auch ein Verbot des Dienstes in der EU erfolgen.
Ähnliche legislative Schritte werden aktuell in den USA vorangetrieben, wo in naher Zukunft eine neunmonatige Frist in Kraft treten könnte. Nach Ablauf dieser Frist müsste TikTok möglicherweise enteignet werden oder aus den amerikanischen App Stores verschwinden.
