Muss Apple doch noch Milliarden an nicht gezahlten Steuern berappen? Die EU hatte den iPHone-Konzern vor Jahren zur Zahlung verdonnert, bislang ging der Fall allerdings ohne Ergebnis vor Gericht.

Apple könnte zu einer erheblichen Steuernachzahlung in der Europäischen Union gezwungen werden, trotz eines vorläufigen Siege in einem früheren Steuerstreit. Dies geht aus einer Stellungnahme des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs, Giovanni Pitruzzella, hervor. Er erklärte kürzlich, dass die Argumentation, die Apple von einer ausstehenden Steuerlast befreite, ernsthafte rechtliche Fehler enthält, wie von der Financial Times berichtet.

Milliardenzahlung ist noch nicht vom Tisch

Es besteht die Möglichkeit, dass Apple aufgefordert wird, entgangene Steuern in Höhe von 13 Milliarden Euro nachträglich zu zahlen. Es ist wichtig zu bemerken, dass die Aussagen des Generalanwalts als Empfehlungen und nicht als bindende Entscheidungen gelten. In der Praxis neigt der Europäische Gerichtshof jedoch dazu, diesen Empfehlungen in den meisten Fällen zu folgen.

Der Hintergrund dieses Streits ist das Bemühen großer Konzerne wie Apple, Google, Microsoft und Starbucks, ihre Steuerlast so gering wie möglich zu halten. Dabei zahlen sie Unternehmenssteuern nur in Ländern der EU, die die niedrigsten Steuersätze haben. Im Falle von Apple ist dies Irland. Zusätzlich dazu berechnen sie ihren internen Warenverkehr so, dass praktisch keine Einnahmen in ihren Bilanzen zu sehen sind.

Die EU-Gerichte hatten zuvor Apple von der Steuerrückzahlung befreit. Aufgrund der Aussagen des Generalanwalts könnte diese Entscheidung jedoch überdacht und möglicherweise aufgehoben werden. Dies könnte bedeuten, dass Apple am Ende doch noch gezwungen sein könnte, die umfangreiche Steuerrückzahlung zu leisten. Diese Angelegenheit demonstriert die weiterhin andauernde Debatte über die Steuerpraktiken multinationaler Unternehmen in der EU und wirft wichtige Fragen zur Zukunft der Steuerpolitik in der Region auf.

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