Apple muss im Patentstreit mit dem Gesundheitsdienstleister AliveCor einen Rückschlag hinnehmen. Die amerikanische ITC sieht zumindest die Möglichkeit einer Patentverletzung, die Apple mit der EKG-Funktion der Apple Watch begangen haben könnte. Diese betrifft konkret die aktuelle Apple Watch Series 7.

Apples Streit mit dem Anbieter von Gesundheitslösungen AliveCor geht weiter: Das Unternehmen bietet verschiedene Diagnoselösungen an, darunter auch ein Armband für die Apple Watch. Dieses Zubehör kann ein EKG schreiben. AliveCor wirft Apple schon länger vor, eigene Patente für die EKG-Funktion der Apple Watch missbräuchlich genutzt zu haben.

Apple hatte diese Anschuldigung stets zurückgewiesen, AliveCor zog allerdings schließlich vor Gericht. Nun hat sich die amerikanische Behörde für Außenhandel zur Sache geäußert.

Ein Einfuhrverbot für die Apple Watch in die USA droht ab Herbst

Ein Richter der ITC sieht zumindest Indizien für eine Patentverletzung durch Apple, die mit der Vermarktung der aktuellen Apple Watch Series 7 eingetreten sein könnten, wie AliveCor hoch zufrieden in einer Pressemitteilung erklärt, die von US-Medien zitiert wird.

Eine endgültige Entscheidung zur Sache wird die Behörde am 26. Oktober fällen. Sollte diese gegen Apple ausfallen, sind die Konsequenzen erheblich. In dem Fall droht ein Einfuhrstopp für die Apple Watch in die USA – die Smartwatch wird in der Hauptsache in China gefertigt. Ob ein solches Verbot tatsächlich vollstreckt oder gegen Zahlung einer entsprechenden Kompensation von der Vollstreckung ausgesetzt werden würde, bliebe freilich abzuwarten.

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