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Roman van Genabith
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Apple und Google werden womöglich bald mit einer Sammelklage konfrontiert, die auf den Deal zur Standardsuchmaschine auf dem iPhone abzielt. Das ist seit Jahren stets Google und dafür erhält Apple Jahr für Jahr sehr viel Geld. Das schadet dem Wettbewerb und muss aufhören, meinen die Kläger.
Apple und Google geraten womöglich bald ins Visier der Justiz. Das ist für beide Unternehmen zunächst nichts neues, etwas neu ist der Grund der Sammelklage, die Ende Dezember vor einem Gericht im Heimatstatt der Unternehmen Kalifornien eingereicht worden ist. Sie zielt auf den Such-Deal zwischen Apple und Google, der seit Jahren besteht.
Auf dem iPhone ist seit langer Zeit Google als Suchmaschine standardmäßig voreingestellt. Apple erhielt dafür von Google allein im letzten Jahr rund 15 Milliarden Dollar, schätzen Analysten von Bernstein. Im neuen Jahr könnten es bis zu 20 Milliarden sein.
Such-Deal behindert den Wettbewerb und gehört verboten
Hier liegt nach Meinung der Kläger eine Wettbewerbsverhinderungsvereinbarung vor, so nennt sich das Rechtskonstrukt, dessen Ergebnis es ist oder sein kann, dass der freie Wettbewerb auf einem Teilmarkt ganz oder in Teilen abgewürgt wird. Genau das sei im vorliegenden Fall gegeben. Die Kläger fordern daher, dass die Vereinbarung beendet wird. Weiterhin wird gefordert, dass Apple und auch Google zerschlagen werden, die Unternehmen sollen in kleinere Einheiten aufgespalten werden.
Sammelklage muss noch zugelassen werden
Für den Fall, dass die Klage verhandelt wird, steht zu erwarten, dass die beteiligten Parteien aufgefordert sind, die konkreten Details der zu behandelnden Vereinbarung offenzulegen, also die Höhe der jährlich geleisteten Zahlungen. Allerdings ist noch offen, ob die Klage auch zur Verhandlung zugelassen wird. Viele Sammelklagen kommen erst gar nicht vor Gericht.
Sollte dies allerdings der Fall sein, sitzt auch Tim Cook auf der Anklagebank, ebenso wie der Google-CEO, da im amerikanischen Recht die Möglichkeit besteht, auch die Vorstände von verklagten Unternehmen in Anspruch zu nehmen.
