US-Präsident Joe Biden hat den Bann gegen TikTok aufheben lassen: An seine Stelle tritt eine neue Verordnung, die chinesischen Unternehmen in den USA möglicherweise noch nachhaltiger Steine in den Weg legen wird. Der Trump-Erlass gegen TikTok war faktisch nie vollstreckt worden, immer wieder hatte er aufgeschoben werden müssen und war zeitweilig auch von der Justiz kassiert worden.

Die USA nehmen ihren Bannstrahl vom Videodienst TikTok, der sich nach wie vor in chinesischer Hand befindet. Die Trump-Administration hatte TikTok in den USA verbieten wollen, woraus sich auch Beschränkungen in weiteren Märkten hätten ergeben können, wie wir in früheren Meldungen berichtet hatten. Auch gegen andere chinesische Messenger mit einer gewissen Verbreitung in den USA war ein Bann für den US-Markt verhängt worden. Vollstreckt worden war die Anordnung allerdings nie final, da nicht zuletzt die amerikanische Justiz den Erlass immer wieder außer Kraft gesetzt hatte, Apfellike.com berichtete.

Diese Verordnung hat die Biden-Regierung zwar nun kassiert, damit ist die chinaskeptische Politik aus Washington aber keineswegs vorbei.

Biden bringt neuen Erlass mit potenziell weitreichenden Auswirkungen

Statt der schlichten Verordnung zum Verbot TikToks tritt nun ein neuer Erlass der Biden-Administration in Kraft. Er zielt darauf ab, amerikanische Behörden zu beauftragen, zu untersuchen, inwieweit Software auf amerikanischem Boden von gegnerischen Akteuren eingesetzt wird. Eine Reihe von Kategorien soll dabei helfen zu beurteilen, ob ein Dienst in diese Rubrik fällt, in diesem Fall können neue Sanktionen verhängt werden.

Damit macht die neue Regierung deutlich, dass auch sie die chinesischen Interessen im globalen Internet kritisch sieht. Präsident Biden ließ anlässlich dieser neuen Verordnung erklären, man setze sich für ein grundsätzlich freies und stabiles Internet und die weltweite Achtung der Menschenrechte ein, andere Parteien, namentlich China, teilten diese Position aber nicht.

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