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Roman van Genabith
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Telegram und auch WhatsApp liefern nicht länger Nutzerdaten an die Behörden von Hongkong. Damit reagieren die beiden Messenger auf das neue nationale Sicherheitsgesetz in der ehemaligen britischen Kolonie, mit dessen Hilfe China sich weitreichende Eingriffsrechte in Hongkong sichert. Apple hat hier bis jetzt noch nicht auf die geänderte gesetzliche Lage reagiert.
Zwei der weltweit größten Messenger reagieren auf ein umstrittenes neues Gesetz in Hongkong. Dieses sogenannte nationale Sicherheitsgesetz ermächtigt die chinesische Führung in bestimmten, nicht eindeutig definierten Fällen bei Gefahr für die innere Sicherheit und Ordnung in Hongkong, auch mit eigenen polizeilichen oder militärischen Kräften in Hongkong aktiv zu werden. International stieß die Verabschiedung des Gesetzes auf scharfe Kritik. Telegram und auch WhatsApp reagierten nun ebenfalls auf das neue Gesetz. Mit sofortiger Wirkung werde man keine persönlichen Daten von Nutzern in Hongkong mehr an die örtlichen Behörden liefern, erklärten Sprecher beider Dienste in einem aktuellen Bericht des WSJ.
Damit stellen sich WhatsApp und Telegram eindeutig gegen die üblicherweise von großen Tech-Firmen verfolgte Strategie, immer lokale Gesetze zu befolgen.
Apple reagiert bis jetzt noch nicht
Die Befürchtung sei, dass die Nutzung von personenbezogenen Daten dazu beitragen könnte, ungerechtfertigte Festnahmen zu vollziehen, heißt es. Man werde erst wieder Daten an die Behörden liefern, wenn ein international anerkannter Konsens das neue Gesetz betreffend erreicht sei. bis das allerdings passiert, dürfte es dauern.
Unterdessen hat Apple noch nicht reagiert. Auch der iPhone-Konzern kann mit Kommunikationsdaten aus iMessage- und Facetime-Nutzung signifikant zu den Ermittlungen von Hongkonger Behörden beitragen und wird dies aller Wahrscheinlichkeit nach auch weiterhin tun. In der Vergangenheit stand Apple stets ohne Zögern allen Anfragen lokaler Behörden zur Verfügung.
