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Roman van Genabith
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Apple ist nun doch von einem Verkaufsverbot für das iPhone in Deutschland betroffen. Qualcomm hat die hierfür erforderlichen Sicherheiten hinterlegt und kann das Verbot nun durchsetzen, über dessen Umfang gibt es aber noch Streit.
Das kommt für Apple zu einem ganz ungünstigen Zeitpunkt: Gerade erst musste Tim Cook eine Gewinnwarnung für Apples abgelaufenes Quartal herausgeben, Apfellike.com berichtete, da wird auch noch das Verkaufsverbot für iPhones, das Qualcomm Ende letzten Jahres gerichtlich erwirken konnte, bittere Wirklichkeit.
Der Chipentwickler hatte den Konflikt aus China nach Deutschland gebracht, wo es in München vor dem dortigen Landgericht überzeugend argumentieren konnte, dass Apple verschiedene Chip-Patente verletzt, wir berichteten. Das Problem hier war, dass Qualcomm erreichen konnte, bestimmte Schlüsselinformationen, die zur Einschätzung des Sachverhalts n notwendig sind, nicht als Beweise heranzuziehen. Man bewerkstelligte das, indem Apple gezwungen wurde, die fraglichen Daten offenzulegen, was dazu geführt hätte, dass die wirtschaftlichen Interessen eines anderen Zulieferers Apples verletzt worden wären.
Verkaufsstopp in Deutschland kann nun durchgesetzt werden
Nun hat Qualcomm insgesamt 1,34 Milliarden Euro an Sicherheiten bei Gericht hinterlegt. Dieser Einsatz war nötig, um das Verkaufsverbot vollstrecken lassen zu können. Das Geld wird im Falle einer späteren Entscheidung zugunsten Apples zurückbehalten. Diese Einlage bewirkt nun, dass Qualcomm den Verkaufsstopp des iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X bundesweit durchsetzen kann.
während aber Apple die Modelle nur aus den eigenen 15 deutschen Apple Stores genommen hat, meint Qualcomm hier auch ein Verkaufsverbot für den gesamten deutschen Einzelhandel ableiten zu können. Ob die gerichtliche Verfügung tatsächlich einen so weitreichenden Verkaufsstopp abdeckt, ist allerdings unklar.
Apple bezeichnete das Verhalten Qualcomm’s als Verzweiflungstat und reichte umgehend Berufung gegen das Urteil ein. Einstweilen sind die betroffenen Modelle noch im Handel, etwa bei den Netzbetreibern, erhältlich.
