Der Patentkrieg um Apples Slide-To-Unlock ist endlich vorbei. Das höchste Gericht der USA entschied letztinstanzlich, dass Samsung hier Apples Schutzrechte verletzt hat und zahlen muss. Die Schadenssumme ist inzwischen aber überschaubar geworden.

Apple und Samsung führen schon seit schieren Ewigkeiten Patentprozesse gegeneinander. Diese hatten in früheren Jahren Volumina von hunderten Milliarden Dollar, bedrohten ganze Modellreihen und in der Folge Geschäftsfelder und es ging buchstäblich um Sein oder Nicht-Sein. Inzwischen sind die Flammen heruntergebrannt, aber nicht gänzlich erloschen. Auch im Geschmacksmusterstreit sind noch Prozesse anhängig, den hatte Apple gegen Samsung angestrengt, nachdem es ziemlich iPhone-artige Galaxy-Smartphones auf den Markt brachte. Im vorliegenden Fall war es ähnlich.

Slide-To-Unlock: Samsung verstieß gegen Apples Patente

Das Entsperren von Smartphones durch die von früheren iPhones bekannten Wischgeste wurde von Apple patentiert und Cupertino klagte bereits vor Jahren dagegen, dass verschiedene Galaxy-Smartphones von Samsung diese Funktion aufwiesen. Samsung versuchte stets zu argumentieren, Apples Patent sei von Anfang an ungültig gewesen.

von l. nach r.: Galaxy S8, iPhone X, Galaxy S8+

Den Fall fochten die beiden Giganten durch alle Instanzen des amerikanischen Rechtssystems, bis es schlussendlich vor dem Supreme Court landete. Höher geht es nicht, es ist Amerikas höchstes Gericht. Dort entschied man nun über das Schicksal der letzten anhängigen Revisionsklage zur Abweisung der Schadenersatzforderung aus Cupertino – und beschied sie abschlägig: Samsung muss zahlen: Die Summe beläuft sich am Ende auf überschaubare 120 Millionen Dollar. Bei Samsung zeigte man sich enttäuscht über das Urteil.

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