Die heißen Jahre des Patentkriegs sind zwar schon ein wenig her, doch einige der Streitfälle werden noch immer vor Gericht ausgetragen. Ein nun verkündetes Urteil sieht vor, dass Samsung an Apple zahlen muss.

In den Patentkonflikten zwischen Apple und Samsung drehten sich viele Verfahren um das Slide-to-Unlock-Verfahren zur Displayentsperrung, das von Apple eingeführt und von Samsung kopiert worden war.

Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand

Zwar streben beide Firmen ein Ende der ewigen Patentstreitigkeiten an, so ganz möchte man der alten Konfliktkultur aber noch nicht abschwören. Doch ein neuerlicher Anlauf Samsungs doch noch der Zahlung einer Kompensation zu entgehen, scheiterte nun.

Ausgleichende Patentgerechtigkeit

Die beiden Unternehmen hatten sich bereits vor Jahren darauf geeinigt Ausgleichszahlungen für verletzte Patente in letztlich niedriger dreistelliger Millionenhöhe zu leisten. Samsung möchte die fälligen rund 120 Millionen Dollar aber nicht an Apple überweisen und versuchte erneut dies gerichtlich anzufechten. Vor dem Bundesverwaltungsgericht der USA scheiterte dieses Ansinnen nun jedoch. Das Patentieren von Methoden wie Slide-to-Unlock ist nicht unumstritten. Kritiker meinen, dass Samsung nicht ganz zu Unrecht von Trivialpatenten spricht. Vergleichbares kennt man aus der Softwareentwicklung, als vor Jahren viele Entwickler günstigerer Titel vom altbekannten Fortschrittsbalken bei Installationsroutinen ablassen mussten, weil hierfür Lizenzgebühren fällig geworden wären.

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