Das aktuelle Urteil eines texanischen Gerichts kommt Apple teuer zu stehen – das kalifornische Unternehmen muss eine halbe Milliarde Dollar wegen Patentverletzungen zahlen. Samsung, Google und Co. wurden nun ebenfalls geklagt.

Genau 533 Million Dollar (umgerechnet rund 470 Millionen €) muss der iPhone Hersteller an die Firma Smartflash LLC zahlen.

Der Grund:

Das Unternehmen mit Sitz in Texas hatte Apple vorgeworfen, mit iTunes drei der eigenen Patente zu verletzen. Konkret geht es um Technologien im Bereich Digital Rights Management, der Speicherung von Daten und der Abwicklung des Zugriffs über Bezahlsysteme.

Laut Apple sollen die Patente aber ungültig sein, außerdem habe Smartflash viel zu lange mit der Klage gewartet. Weiters sei die geforderte Schadenersatzhöhe von 852 Millionen US-Dollar absurd hoch, Apple meinte selbst bei Gültigkeit der Patente wäre der Schadenersatz bei maximal 4,5 Millionen Dollar.

Smartflash, Patenttroll der großen Schule

Weiterhin beharrte Apple darauf, den Prozess aus Prinzip durchzuziehen. So handelt es sich bei Smartflash offensichtlich um eine so genannte Patenttroll Firma, die alleine drauf spezialisiert ist, sich in den Untiefen des US-Patentsystems zu bereichern. Smartflash hat zum Beispiel keinen einzigen Mitarbeiter.

Zukunft

Die Verurteilung von Apple könnte nun zu einem Präzedenzfall werden und auch andere Branchengrößen in Schwierigkeiten bringen. So hat Smartflash bereits Klage gegen Samsung, Amazon und Google eingereicht. Die Unternehmen wählen verschiedene Wege um gegen die Troll-Firma vorzugehen. So hat Google versucht das Verfahren von Texas nach Kalifornien zu verlegen, da der Prozess in Kalifornien wahrscheinlich anders ausgehen würde als in Texas, vor einem texanischen Gericht, gegen ein texanisches Unternehmen

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