Im Juni konnte Samsung einen großen Erfolg im Patentstreit gegen Apple feiern: Die Internationale Handelskommission (ITC) entschied, dass Apple mit einigen älteren iDevices gegen das FRAND Patent verstößt. Das besondere am FRAND Patent ist, dass es vernünftig und fair lizenziert werden muss an andere Unternehmen. Nach Aussagen von Apple muss Samsung das aber ausgenutzt haben und keine faire Lizenzierung zugelassen. Trotzdem gab es ein Importverbot für zum Beispiel das iPhone 4, iPhone 3GS und 3G, aber auch für das iPad 1 und 2 in der 3G Version.

Zur großen Überraschung setzte ich nun der US-Präsident Barack Obama persönlich gegen das Importverbot ein und setzte sein Veto gegen die ITC Entscheidung ein. Eigentlich verständlich, da Apple einer der erfolgreichsten US-Unternehmen ist, welches ebenso einiges an Steuer zahlt. Apple begrüßt die Entscheidung klarerweise:

“We applaud the Administration for standing up for innovation in this landmark case. Samsung was wrong to abuse the patent system in this way,” an Apple spokeswoman told AllThingsD.

Bild-Quelle: heavy.com